FDP für Entschleunigung in Wohngebieten, gegen Gängelung der Autofahrer überall
Der geneigte Leser des TZ-Artikels vom 5.11.20 mit dem Titel „Zeichen stehen auf Entschleunigung“ dürfte den Eindruck haben, dass die kurstädtische Politik einmütig hinter dort beschriebenen Maßnahmen –allesamt Eingriffe in den motorisierten Individualverkehr- steht. Das kann die FDP-Fraktion Bad Homburg so nicht stehen lassen:
„Wir Freien Demokraten haben uns in den letztjährigen Haushaltsberatungen klar gegen die drei neuen festen „Blitzersäulen“ positioniert und dagegen gestimmt. Anders als mobile Geschwindigkeitsmessanlagen, bei denen die Verkehrsteilnehmer jederzeit und überall mit einer Kontrolle rechnen und entsprechend aufpassen müssen, erhöhen feste Blitzer kaum die Verkehrssicherheit. Dafür sind erhebliche Einnahmen aus Bußgeldern im Haushalt eingeplant. Die Bürgerinnen und Bürger machen sich dann selbst ein Bild, wofür die festen Blitzer eigentlich dienen sollen.“
So der Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher Philipp Herbold.
Auch bei der Ausweisung weiterer Geschwindigkeitsbegrenzungen sei die Position der FDP eindeutig, so Herbold:
„Wir begrüßen die Verkehrsberuhigung in Wohngebieten, weil dort bestimmungsgemäß Anwohnerverkehr Vorrang hat. Aber auf Hauptstraßen Tempo 30 anzuordnen- das geht gar nicht! Die 4-Spurige Urseler Straße ist die größte Zubringerstraße in unserer gesamten Stadt und sogar dem Hessenring gegenüber rechtlich mit Vorrang versehen. Auch deshalb ist Tempo 30 hier nach geltender Rechtslage unmöglich. Außer einer Behinderung des Verkehrs würde das auch rein gar nichts bewirken. Radwege sind hier bereits von der Fahrbahn abgetrennt, die Schulwege durch Ampeln gut gesichert.“ So Herbold, der als ehemaliger Hölderlin- und Humboldtschüler sehr gut weiß, wovon er spricht.
Die Freien Demokraten haben nach vielen Bürgergesprächen den Eindruck, dass eine große Anzahl an HomburgerInnen ein „Paket“ von diversen neuen fragwürdigen Blitzern, geplanten Farbahnreduzierungen und Ausbremsung auf Hauptverkehrsachsen als Gängelung empfinden. Sie wollen nur zügig und sicher zur Arbeit fahren und fühlen sich dafür zu Unrecht an den Pranger gestellt. „Für diese Menschen kämpft die FDP. Leider in der Bad Homburger Politik zunehmend alleine.“ Stellt Herbold abschließend fest.